Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeines

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Preise enthalten keine Mehrwertsteuer, sofern nichts anderes angegeben ist.

 

Druck- und Sonderanfertigungen

Diese werden nach eingesandten Vorlagen ohne Haftung für uns angefertigt. Klischees und Werkzeuge werden günstigst in Rechnung gestellt und bleiben in unserem Besitz. Drucktexte sind deutlich und übersichtlich abzufassen, Entwürfe so klar zu zeichnen, dass eine einwandfreie Reproduktion möglich ist. Vom Kunden bestätigte Druckgenehmigungen sind endgültig, für nachträgliche Fehler kann keine Haftung übernommen werden. Von uns geschaffene Entwürfe und Packungen bleiben unser Eigentum, für das wir uns weitere Verwendungsmöglichkeiten vorbehalten.

 

Lieferung und Verpackung

Sie erfolgt frei Haus, Mehrkosten bei eilgut- oder Expressgutversand gehen zu Lasten des Käufers. Umverpackungen werden günstigst berechnet. Bei Nichtrückgabe erfolgt Berechnung zum Selbstkostenpreis.

 

Mängelrüge

Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Waren abgegeben werden. Erfolgt innerhalb dieser Frist kein Einspruch, gilt die Ware als genehmigt und abgenommen.

 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung einschließlich etwaiger Refinanzierungs- oder Umkehrwechsel behält sich der Verkäufer das Eigentum an seinen Warenlieferungen, die nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden dürfen, vor. Bei der Verarbeitung mit noch in Fremdeigentum stehenden Waren erwirbt der Verkäufer Miteigentum an den neuen Sachen. Der Umfang dieses Miteigentums ergibt sich aus dem Verhältnis des Rechnungswertes der vom Verkäufer gelieferten Ware zum Rechnungswert der übrigen Ware. Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab, und zwar auch insoweit, als die Ware verarbeitet ist.
Enthält das Verarbeitungsprodukt neben der Vorbehaltsware des Verkäufers nur solche Gegenstände, die entweder dem Käufer gehörten oder aber nur unter dem sogenannten einfachen Eigentumsvorbehalt geliefert worden sind, so tritt der Käufer die gesamte Kaufpreisforderung an den Verkäufer ab. Im anderen Falle, d.h. beim Zusammentreffen der Vorauszessionen an mehrere Lieferanten steht dem Verkäufer ein Bruchteil der Forderung zu, entsprechend dem Verhältnis des Rechnungswertes seiner Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verarbeiteten Gegenstände. Der Verkäufer verpflichtet sich, auf verlangen des Käufers die ihm nach den vorstehenden Bedingungen zustehende Sicherheiten nach seiner Wahl freizugeben, soweit der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderungen um mehr als 20% übersteigt.

 

Zahlungsweise

Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb 30 Tagen ohne Abzug. Für Beträge bis 50,- Euro des Warenwertes kann kein Skonto gewährt werden. Zahlungen sind ausschließlich an uns zu leisten. Bei neuen Abnahmen erfolgt evtl. Lieferung unter Nachnahme des Rechnungsbetrages. Kommen uns Zweifel an der Bonität des Kunden, so können wir Vorauszahlung verlangen oder vom Auftrag zurücktreten, ohne dass irgendwelche Ansprüche geltend gemacht werden können. 

Wechselzahlung ist nur nach vorheriger Vereinbarung zulässig. Wechsel- und Diskontspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort nach Aufgabe in bar zu bezahlen. Bei Wechseln darf die Laufdauer 3 Monat ab Rechnungsdatum nicht übersteigen. Etwa von uns gewährte Rabatte, Boni und Skonti beziehen sich nur auf Lieferungen, die wir ohne gerichtliche Schritte volle Bezahlung erhalten.

 

Mengen- und Qualitätsspielraum

Bei allen Aufträgen können bis zu 10% mehr oder eniger als bestellt geliefert werden. Aus echnischen Gründen benötigen wir einen gewissen pielraum in Maßen, Gewichten und Farben. ei Kleinmengen bis zu 1000 Stück müssen wir uns ehr- oder Minderlieferungen von 20% vorbehalten. uster, Entwürfe und Andrucke werden in Rechnung gestellt, wenn es nicht zu einer uftragserteilung kommt.

 

Bestellung auf Abruf

In Ermangelung anderer Vereinbarungen muss der bruf der gesamten Warenmenge spätesten nnerhalb von 3 Monaten, gerechnet vom Tag der estellung an, erfolgen. Erfolgt der Abruf nicht nnerhalb dieser Frist nicht, so sind wir berechtigt, ach Ablauf der Frist noch nicht abgerufene engen zu berechnen und Bezahlung zu verlangen.

 

Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Weyhe.